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Name einer App kann Markenschutz genießen

Die Bezeichnung einer App kann grundsätzlich Markenschutz genießen. Unter Beachtung der Grundsätze zur markenrechtlichen Schutzfähigkeit von Domains muss die Bezeichnung jedoch Unterscheidungskraft haben. Die Betreiberin der homepage "www.wetter.de" sowie der App "wetter.de" klagte gegen die Betreiberin der App "wetter DE", "wetter-de" sowie "wetter.de" auf Unterlassung der Nutzung der Bezeichnungen wegen Verwechslungsgefahr. Markenschutz wurde auch in der zweiten Instanz vom Oberlandesgericht Köln verwehrt. Zwar kann auch der Name einer App Markenschutz genießen, bei "wetter.de" fehle aber die nötige Unterscheidungskraft. Vielmehr sei  der Begriff Wetter für eine Seite bzw. App für Wettervorhersagen rein beschreibend. Daran ändere auch der Zusatz ".de" nichts, denn die Topleveldomain werde von den Verbrauchern lediglich als Länderzuweisung verstanden. Eine solche sei zwar für Apps nicht erforderlich und könne somit eventuell Kennzeichnungsfunktion haben. Fraglich sei aber bereits, ob Verbrauchern überhaupt bewusst ist, dass Apps keine Länderzuweisungen benötigen. Jedenfalls aber sehen Verbraucher den Zusatz nicht als kennzeichnend an, sondern werden ihn vielmehr als Abkürzung für Deutschland verstehen. In der Benutzung des rein beschreibenden Begriffs "Wetter" sah das Oberlandesgericht Köln entsprechend auch keine unzuklässige Beeinträchtigung des Wettbewerbs.

Die Bezeichnung einer App genießt somit nur Markenschutz, wenn sie über eine bloße Beschreibung hinausgeht.

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